Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Die torgau druck online GmbH stellt auf der Domain „www.torgau-city.de“ eine Internetplattform zur Verfügung (nachfolgend „TorgauCity“ genannt), bei der registrierte Nutzer des Dienstes Informationen zu ihrem Unternehmen Besuchern von „TorgauCity“ zur Ansicht bereitstellen können.
(2) Die Domain „torgau-city.de“ wird der tz mediengruppe, als Dienstleister, zur Nutzung bereitgestellt.
(3) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Verfügbarmachung des Dienstes durch die torgau druck online GmbH und die Nutzung dieser Dienste durch registrierte Nutzer.

§ 2 Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Es gilt die jeweils bei Vertragsschluss aktuelle Fassung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) torgau druck online GmbH behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
(3) Für den Fall, dass eine Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen sich auch innerhalb des einzelnen bestehenden Vertragsverhältnisses auswirkt, wird die tz mediengruppe die betroffenen Nutzer mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Textform in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Frist­ablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird die tz mediengruppe den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht der tz medeingruppe das Recht zu, das Vertrags­verhältnis mit dem Nutzer zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die bei der Anmeldung von der tz medeingruppe erfragten Daten und sonstigen Angaben müssen vom Nutzer vollständig angegeben werden.
(2) Ein Vertragsverhältnis mit der tz medeingruppe kommt erst mit der erfolgreichen Freischaltung der Kundendaten zustande.

§ 4 Hinweis zum Widerrufsrecht
(1) Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Der Widerruf ist zu richten an:

tz mediengruppe
Elbstraße 1-3
04860 Torgau
E-Mail: andreas.plaul@tz-mediengruppe.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in ver­schlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist be­ginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
(2) Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Nutzer nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und Leistungen der tz mediengruppe nutzt, besteht kein Widerrufsrecht.

§ 5 Leistungen der tz mediengruppe
(1) Die tz medeingruppe als Dienstleister der torgau druck online GmbH stellt registrierten Nutzern die Möglichkeit zur Verfügung, auf „TorgauCity“ Informationen in Form von „Einträgen“ zu ihrem Unternehmen anzugeben und auf „TorgauCity“ Besuchern der Internet­plattform zugänglich zu machen.
(2) Art und Umfang der Informationen, die registrierte Nutzer zu ihrem Unternehmen machen können, ist abhängig von dem jeweils gebuchten Paket für die Einträge. Neben dem Grundeintrag stellt die tz mediengruppe Nutzern weitere Pakete zur Verfügung, die erweiterte Einträge und Funktionalitäten bieten. Die jeweiligen Leistungen sind den jeweils geltenden Produkt- und/oder Bestellinformationen zu entnehmen.
(3) Die tz mediengruppe bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit ihrer Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen der Nutzung von „TorgauCity“ auftreten.

§ 6 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen die im Rahmen der Nutzung von „TorgauCity“ von ihm angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von „TorgauCity“ die geltenden Gesetze einzuhalten.
(3) Dem Nutzer ist es untersagt, missbräuchliche Inhalte im Rahmen der Inanspruchnahme des Dienstes, insbesondere für Einträge zu seinem Unternehmen, zu verwenden. Missbräuchliche Handlungen in diesem Zusammenhang sind insbesondere:

  • die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger, diffamierender, pornografischer oder sonstiger anstößiger Inhalte
  • die Veröffentlichung oder Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken (z.B. Fotos) Dritter
  • die Nötigung, Bedrohung oder Beleidigung von Personen
  • die Nutzung/Veröffentlichung/Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material
  • die Werbung für Produkte oder die Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung (z.B. SPAM) und/oder die Werbung für die Anwahl von kostenpflichtigen Mehrwertdiensterufnummern
  • die Veröffentlichung von Inhalten, die nicht wahrheitsgemäß sind
(4) Die tz mediengruppe ist berechtigt, Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber den aus der missbräuchlichen Nutzung entstehenden Schaden zu ersetzen.
(5) Der Nutzer stellt der tz mediengruppe von allen Verpflichtungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer und/oder Dritte, wegen der Verletzung von Urheber- und Markenrechten, übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger Rechte Dritter frei. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, der tz mediengruppe den durch eine missbräuchliche Nutzung entstehenden Schaden zu ersetzen. Dies beinhaltet insbesondere auch die erforderlichen Kosten der Abwehr von Forderungen oder sonstiger Ansprüche und die Kosten der Rechts­ver­folgung (insbesondere der Kosten der Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts).

§ 7 Laufzeit und Kündigung
(1) Das Vertragsverhältnis hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten.
(2) Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei frühestens zum Ende der Mindest­lauf­zeit mit einer Frist von vier Wochen ordentlich gekündigt werden. Kündigt keiner der beiden Vertragspartner, verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate.
(3) Ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Nutzungsrechte
(1) Mit dem Einstellen von Informationen und/oder der Übermittlung von Daten an die tz mediengruppe räumt der Nutzer der torgau druck online GmbH und Ihrem Dienstleister jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

  • zur internen Speicherung der Inhalte sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (insbesondere durch Anzeige der Inhalte im Internet) und
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung durch die torgau druck online GmbH und Ihrem Dienstleister, soweit dies für die Erbringung der Leistungen erforderlich ist.
(2) Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich. Die tz mediengruppe über­nimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber der tz mediengruppe daher, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm an die tz medeingruppe übermittelten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte an die tz mediengruppe zu übermitteln, bearbeiten und vervielfältigen zu lassen und im Internet allgemein zugänglich zu machen, und ihm in diesem Zusammenhang die erforder­lichen Nutzungs- und Verwertungsrechte zustehen.

§ 9 Zahlung, Fälligkeit, Aufrechnung
(1) Die tz mediengruppe stellt dem Nutzer nach Vertragsschluss die Leistung in vereinbarter Höhe monatlich im Voraus in Rechnung. Der Rechnungsbetrag wird vom Konto des Nutzers per Lastschrift eingezogen.
(2) Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, so ist die tz mediengruppe berechtigt, Verzugszinsen zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens durch die tz mediengruppe bleibt hiervon unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.
(3) Ein Recht auf Aufrechnung mit Forderungen gegenüber der tz mediengruppe steht dem Nutzer nur zu, wenn diese Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

§ 10 Datenschutz
(1) torgau druck online GmbH und tz mediengruppe tragen Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. torgau druck online GmbH und tz mediengruppe werden personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
(2) Sofern der Nutzer gegenüber der RVM Einwilligungen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erteilen sollte, wird darauf hingewiesen, dass diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden können.
(3) Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die dem Inserenten ausgehändigt wird und im Internet jederzeit einsehbar ist.

§ 11 Newsletter
(1) Wenn die torgau druck online GmbH und/oder deren Dienstleister tz mediengruppe im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Verlagsprodukts oder der Erbringung einer Dienstleistung (wie z.B. „TorgauCity“) die E-Mail-Adresse des Nutzers erhält, werden torgau druck online GmbH und/oder tz mediengruppe dem Nutzer von Zeit zu Zeit E-Mail-Newsletter zusenden, mit dem der Nutzer über Neuigkeiten/Verbesserungen des Produktes, und ggf. auch andere Produkte und Dienstleistungen informieren wird. Der Nutzer kann der Verwendung seiner E-Mail für den Newsletter-Versand jederzeit telefonisch, schriftlich oder per E-Mail bei der tz mediengruppe widersprechen.

§ 12 Haftungsbeschränkung
(1) Für Schäden, die durch die tz mediengruppe oder durch deren gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verur­sacht wurde, haftet die tz mediengruppe im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertrags­pflichten haftet die tz mediengruppe nicht. Im Übrigen ist die Haftung der tz mediengruppe für leicht fahrlässig verur­sachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflicht­verletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen der tz mediengruppe.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der torgau druck online GmbH.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 25.05.2018